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blog/2009-11-16 Von Laien regiert

Von Laien regiert

16. November 2009 22:08: Der Gesetzgeber, der abstimmt und Gesetze beschließt, sollte doch eigentlich die grundlegenden Zusammenhänge der Umstände, zu denen er Gesetze erlässt, kennen. Wenn konkret namhafte Abgeordnete nicht wissen, wie rudimentär Dinge im Internet funktionieren und welche grundlegenden Instrumente nötig sind und auf dem Stand von "Hurra, ich bin drin" stehen geblieben sind, dann ist das erschreckend. Denn sie entscheiden mit über die Entwicklung des Internets (Zugangserschwerungsgesetz, Vorratsdatenspeicherung).

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Ist die Uninformiertheit der Abgeordneten in anderen Themengebieten, über die sie abstimmen müssen, auch so hoch?

Gegen zu viele Gesetze - für gut informierte Abgeordnete!


KategoriePolitik